Start Rechtsgebiete SchKG / Zwangsvollstreckungsrecht

SchKG / Zwangsvollstreckungsrecht

SUVA

SchKG / ZPO – Rechtsöffnung: SUVA-Prämienrechnung als Titel für eine definitive Rechtsöffnung?

SchKG 80 f. + ATSG 49 Abs. 3 Das Bundesgericht hatte in einem Streit zwischen der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) und einem Prämienschuldner zu beurteilen, ob...
vorkaufsrecht

SchKG / Betreibung – Grundstückverwertung in der Betreibung auf Pfändung: Behandlung der Grundstückgewinnsteuer

SchKG 144 Abs. 3 und 4, SchKG 157 und SchKG 262 Praxisänderung des Bundesgerichts Auch bei der Grundstückverwertung in der Betreibung auf Pfändung gehören aufgrund...
Nachlassvertrag

SchKG / Nachlassverfahren – Folgen eines vom Sachwalter verursachten Nachlassvertragsmangels

SchKG 306 Abs. 1 Ziffer 2 und Abs. 3, SchKG 307 Abs. 1 und SchKG 310 Abs. 1 Das Bundesgericht war in der Streitsache mit...
schkg

SchKG / Nachlassverfahren – Keine Konkurseröffnung bei unvollständigem Nachlassstundungsgesuch

SchKG 293, SchKG 293a Abs. 3, SchKG 293d e contrario / ZPO 251 lit. a Das Obergericht des Kantons Zürich hatte eine Beschwerde gegen die...
forderungen

SchKG / Konkurs – Konkurseröffnungsanfechtung: Beschwerde einer andauernd inaktiven GmbH

SchKG 174 Abs. 1 und 2 / OR 938a – Handelsregisterlöschung oder Konkurseröffnung? Die Zahlungsfähigkeit nach SchKG 174 Abs. 2 setzt die Lebensfähigkeit des schuldnerischen...
forderungen

SchKG / Betreibung – Zahlungsbefehlannahme im Ermessen des bevollmächtigten Rechtsanwalts

SchKG 64 ff. Trotz Bestehens einer Vollmacht steht es im Ermessen des Rechtsanwalts, bei betreibungsamtlicher Zustellung eines Zahlungsbefehls gegen seinen Klienten diesen anzunehmen oder nicht. Quelle Bezirksgericht...