LAWINFO

Escrow / Escrow Management

QR Code

Kündigung

Rechtsgebiet:
Escrow / Escrow Management
Stichworte:
Escrow Management
Autor:
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG

Normalerweise bestehen – anerkanntermassen – bei Escrow Verhältnissen ein

  • Recht der Kündigung aus wichtigem Grund
  • vertraglich vereinbartes Kündigungsrecht.

Die Parteien des Escrow Agreements können die Kündigung vertraglich regeln.

Die – unbestrittenen und umstrittenen – Kündigungsrechte geordnet nach Parteien präsentieren sich wie folgt:

Hauptparteien gemeinsam

  • Jederzeitiges Widerrufsrecht nach OR 404, welches jedoch die Hauptparteien nur gemeinsam ausüben können (umstritten)

Hauptpartei einzeln

  • Kündigungsrecht aus wichtigem Grund
    • Restriktive Handhabung
    • Voraussetzung: unzumutbare Einschränkung der Persönlichkeitsrechte
  • Vereinbarung eines vorbehaltslosen Kündigungsrechts

Escrow Agent

  • nach Gesetz
    • Mandatsniederlegung nach Auftragsrecht (OR 404; umstritten)
      • zB Unzumutbarkeit der Fortsetzung des Escrow Agreement nach Treu und Glauben
    • Mandatsniederlegung nach analoger Anwendung des Hinterlegungsvertragsrechts (OR 475 und OR 476; umstritten)
    • Recht der Kündigung aus wichtigem Grund
      • Restriktive Handhabung
      • Voraussetzung: unzumutbare Einschränkung der Persönlichkeitsrechte
  • nach Vertrag
    • Vereinbarung eines einseitigen Kündigungsrechts
      • Voraussetzungen
        • Vereinbarkeit mit Vertragszweck
        • Bestimmbarkeit eines Ersatz-Escrow Agents

Kündigungsausschluss für Escrow Agent

  • Entzug des Mandatsniederlegungsrechts von OR 404
    • Beendigungsmöglichkeit von OR 404 soll durch Unterstellung unter OR 476 im Escrow Agreement entzogen werden

    Kontakt

    Bürgi Nägeli Rechtsanwälte

    Kontakt / Help

    Bürgi Nägeli Rechtsanwälte

    Anrede

    Ihr Vorname*

    Ihr Nachname*

    Firma

    Telefonnummer*

    Betreff (Interessen- / Streitgegenstand)*

    * = Pflichtfelder

    Eine Kopie der Mitteilung geht an die im Feld "E-Mail" angegebene E-Mail-Adresse.

    Vorbehalt / Disclaimer

    Diese allgemeine Information erfolgt ohne jede Gewähr und ersetzt eine Individualberatung im konkreten Einzelfall nicht. Jede Handlung, die der Leser bzw. Nutzer aufgrund der vorstehenden allgemeinen Information vornimmt, geschieht von ihm ausschliesslich in eigenem Namen, auf eigene Rechnung und auf eigenes Risiko.

    Urheber- und Verlagsrechte

    Alle in dieser Web-Information veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Das gilt auch für die veröffentlichten Gerichtsentscheide und Leitsätze, soweit sie von den Autoren oder den Redaktoren erarbeitet oder redigiert worden sind. Der Rechtschutz gilt auch gegenüber Datenbanken und ähnlichen Einrichtungen. Kein Teil dieser Web-Information darf ohne schriftliche Genehmigung des Verlages in irgendeiner Form – sämtliche technische und digitale Verfahren – reproduziert werden.